Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden - Erkrankung - fehlende Sprachkenntnisse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist im sozialgerichtlichen Verfahren; Verschulden des Betroffenen bei Erkrankung und fehlenden Sprachkenntnissen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 151 Abs. 1; SGG § 67 Abs. 1
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist im sozialgerichtlichen Verfahren; Verschulden des Betroffenen bei Erkrankung und fehlenden Sprachkenntnissen - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 05.11.2007 - S 11 R 746/03
- LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 21.05.1997 - VII S 37/96
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08
Fehlende Sprachkenntnisse eines Ausländers können ausnahmsweise die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 67 SGG rechtfertigen, wenn nämlich der sprachunkundige Ausländer bei aller zumutbaren Sorgfalt nicht rechtzeitig eine Übersetzung ermöglichen konnte (BSG vom 21.09.1981 - 9 BV 218/81, veröffentlicht in juris; Beschluss des BFH vom 21.05.1997 - VII S 37/96 - BFH/NV 1997 634 - 635; Bay LSG vom 28.10.2008 - L 17 U 423/07 -, veröffentlicht in juris). - LSG Bayern, 28.10.2008 - L 17 U 423/07
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08
Fehlende Sprachkenntnisse eines Ausländers können ausnahmsweise die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 67 SGG rechtfertigen, wenn nämlich der sprachunkundige Ausländer bei aller zumutbaren Sorgfalt nicht rechtzeitig eine Übersetzung ermöglichen konnte (BSG vom 21.09.1981 - 9 BV 218/81, veröffentlicht in juris;… Beschluss des BFH vom 21.05.1997 - VII S 37/96 - BFH/NV 1997 634 - 635; Bay LSG vom 28.10.2008 - L 17 U 423/07 -, veröffentlicht in juris). - BSG, 21.09.1981 - 9 BV 218/81
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08
Fehlende Sprachkenntnisse eines Ausländers können ausnahmsweise die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 67 SGG rechtfertigen, wenn nämlich der sprachunkundige Ausländer bei aller zumutbaren Sorgfalt nicht rechtzeitig eine Übersetzung ermöglichen konnte (BSG vom 21.09.1981 - 9 BV 218/81, veröffentlicht in juris;… Beschluss des BFH vom 21.05.1997 - VII S 37/96 - BFH/NV 1997 634 - 635; Bay LSG vom 28.10.2008 - L 17 U 423/07 -, veröffentlicht in juris). - BVerfG, 17.07.2007 - 2 BvR 1164/07
Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde als unzulässig wegen Nichteinhaltung der …
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08
Eine Erkrankung ist nach ständiger Rechtsprechung aber nur dann als Grund für die Gewährung einer Wiedereinsetzung anzusehen, wenn der Kläger infolge der Schwere der Erkrankung willens- oder handlungsunfähig und deshalb außer Stande gewesen wäre, die Berufung selbst einzulegen oder einen Dritten damit zu beauftragen (vgl. Beschluss des BSG vom 25.02.1992 - 9 a BVg 10/91 - ; BVerfG vom 17.07.2007 - 2 BvR 1164/07, NJW-RR 07, 1717). - BSG, 25.02.1992 - 9a BVg 10/91
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08
Eine Erkrankung ist nach ständiger Rechtsprechung aber nur dann als Grund für die Gewährung einer Wiedereinsetzung anzusehen, wenn der Kläger infolge der Schwere der Erkrankung willens- oder handlungsunfähig und deshalb außer Stande gewesen wäre, die Berufung selbst einzulegen oder einen Dritten damit zu beauftragen (vgl. Beschluss des BSG vom 25.02.1992 - 9 a BVg 10/91 - ; BVerfG vom 17.07.2007 - 2 BvR 1164/07, NJW-RR 07, 1717).